Arbeitslosengeld II

Arbeitslosengeld II

Das Arbeitslosengeld II ist in der Bevölkerung eher unter Hartz IV bekannt. Das Arbeitslosengeld II ist erwerbsfähigen hilfsbedürftigen Personen zwischen 15 Jahren bis Erreichen des Rentenalters zu zahlen. Erwerbsfähig sind Personen, die täglich mindestens über drei Stunden einer Erwerbstätigkeit nachgehen können.

Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsgemeinschaft

Beim Bezug von SGB II Leistungen bilden Eltern mit ihren Kindern, die das 25. Lebensjahr nicht vollendet haben, eine Bedarfsgemeinschaft. Bei der Bedarfsgemeinschaft kommt es nicht darauf an, ob eine Eheschließung vorliegt. Auch wenn die Antragsteller nicht miteinander verheiratet sind, aber in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, so bilden sie dennoch eine Bedarfsgemeinschaft, wenn davon auszugehen ist, dass ein gegenseitiges Einstehen füreinander gegeben ist. Dies hat zur Folge, dass das Einkommen des Partners wie eigenes Einkommen berücksichtigt wird, obwohl überhaupt keine Unterhaltsverpflichtung besteht. Anders sieht es aus, wenn lediglich eine Haushaltsgemeinschaft besteht. Von einer Haushaltsgemeinschaft ist z.B. auszugehen, wenn lediglich eine Wohnungsgemeinschaft vorliegt.

Einkommen

Das Einkommen des Antragstellers mindert seinen Anspruch auf Sozialleistungen. Von einem Einkommen spricht man, wenn während des laufenden SGB II Bezugs der Antragsteller Einnahmen erzielt. Auf die Art der Einnahmen, Arbeitsentgelt, Steuererstattung, Betriebskostenerstattungen etc. kommt es nicht an.

Häufig kommt es dazu, dass das Jobcenter Aufhebungs- und Erstattungsbescheide erlässt, weil der Antragsteller Einkommen erzielt hat. Vor allem, wenn das Einkommen schwankt, ist es sehr lästig für den Antragsteller, da er regelmäßig Rückforderungen ausgesetzt ist. Grundsätzlich ist es so, dass jegliche Einnahmen, während des Leistungsbezugs den Anspruch auf Sozialleistungen reduziert und es daher zu Überzahlungen kommt, die dann zurückzuzahlen sind. Rückforderungen können unbegründet sein, wenn die Einkommensanrechnung fehlerhaft erfolgt ist. Es kommt auf den Zufluss der Einnahmen an. Rückforderungen können auch verjährt oder wegen Zeitablaufs ausgeschlossen sein.

Vermögen

Vermögen ist das, was der Antragsteller bereits vor der Antragstellung besitzt. Ein das Schonvermögen übersteigendes Vermögen kann zum Ausschluss der Sozialleistungen führen. Das Schonvermögen beträgt vereinfacht gesagt 150,00 € pro Lebensjahr. Der maximale Freibetrag wiederum hängt vom Geburtsjahr ab. Für notwendige Anschaffungen ist ein weiterer Grundfreibetrag von 750,00 € zu belassen.

Bei Vermögen kann das Jobcenter grundsätzlich dessen Verbrauch oder Verwertung verlangen. Bei Eigentumswohnungen oder Häusern kann das Jobcenter bei Eigenbedarf aber die Verwertung grundsätzlich nicht verlangen. Sollte die eigengenutzte Immobilie aufgrund der Größe nicht als Schonvermögen geschützt sein, so muss das Jobcenter dennoch die Leistungen, sei es auch nur auf Darlehensbasis zunächst bewilligen, um die Hilfsbedürftigkeit abzuwenden. In der Regel benötigt die Verwertung eines Objekts eine gewisse Zeit. Für diesen Zeitraum werden die Leistungen in der Regel als Darlehen bewilligt.

Die Ausschlusstatbestände des SGB II

Ausländer und ihre Familienangehörigen haben in den ersten drei Monaten ab Einreise keinen Anspruch auf SGB II Leistungen, es sei denn sie sind Arbeitnehmer, Selbständige oder nach § 2 Abs. 3 FreizügigG freizügigkeitsberechtigt. Ebenfalls von der Leistungssperre ausgenommen sind Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des AufenthG. Darüber hinaus besteht eine Leistungssperre für Ausländer und ihre Angehörigen für die Dauer der Arbeitssuche sowie für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

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